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Etatrede 2008 der CDU-Trachte
Etatrede 2008 der CDU-Trachte
Etatrede 2008 der CDU-Trachte
10. Januar 2008
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren Ratskolleginnen und Kollegen!
Das hat es den vergangenen Jahren auch noch nicht gegeben, dass zwischen Einbringung und Verabschiedung , also innerhalb von 5 Wochen sich erdrutschartig die Bedingungen für den Haushalt so verändert haben.
Die Nachricht über die Mehreinnahmen im Steuerbereich und den Einsparungen insgesamt, haben auch bei uns verhaltene Freude ausgelöst. Versetzen sie uns doch unmittelbar, schon für das Jahr 2008 in die Lage, die restriktive Haushaltssicherungsproblematik zu verlassen.
Das gesetzliche Ziel bis 2012 auch die 5,2 Mill. Altschulden abzutragen gelingt uns dann nach unseren Planungen schon im kommenden Jahr.
Das dies alles möglich ist, ist sicherlich ein großes Verdienst der Mitarbeiter der Verwaltung und der Verwaltungsleitung. Aber der eigentliche Dank muss unseren Bürgerinnen und Bür-gern für die höheren Zahlungen der Einkommenssteuer und den Unternehmen hier in Ge-velsberg gelten, die es erst mit ihrer Gewerbesteuerzahlung möglich gemacht haben, dass wir heute über einen ausgeglichenen Haushalt sprechen können.
Deshalb an dieser Stelle ein herzliches „Danke schön“ für die hervorragende Arbeit der Be-triebe und der guten Steuermoral.
Da gibt es aber auch noch einen Nebeneffekt. Es ist nicht zu leugnen, wir haben mehr Be-schäftigung als in den vergangenen Jahren. Viele haben wieder ein Arbeitsverhältnis gefun-den und tragen natürlich auch ihr Scherflein wieder zum guten Steuereinkommen bei.
Bei aller Kritik die auch sicherlich mal von uns nach Berlin fließt, hier hat die jetzige Bundes-regierung gute Arbeit geleistet und sie ist auf dem richtigen Weg.
Jetzt haben wir für die Zukunft die Möglichkeit und die Option den gesamten Schuldenberg auf „Null“ zu fahren. Das langfristige Ziel kann und muss sein, wie einige wenige Gemeinden jetzt schon, eine schuldenfreie Gemeinde zu werden.
Das ist ein großes Ziel, natürlich ein gemeinsames Ziel zwischen Politik und Verwaltung. A-ber dafür lohnt es sich zu kämpfen, denn es ist eine Investition in die Zukunft und damit eine wesentliche Erleichterung und eine gute Perspektive für unsere Kinder.
Aber auch wenn es jetzt aktuell für den Haushalt 2008 eine kleine und erfreuliche Entwar-nung in Sachen Finanzlage gibt, gilt auch für die Zukunft und im Sinne der Zielplanung, eine strenge Haushaltsdisziplin.
Bei einer Kreditaufnahme von fast 10.Mill.€ auch wohlwissend, dass da viele Investitionen enthalten sind, mit vielen unvorhergesehenen Ausgaben wie z.B. für die Bachverrohrung Krähenbergerbach, Brückensanierungen und unserem „Schwimm in“ verbietet es sich von selbst, kostenträchtige Anträge zu stellen.
Wie die Beratungen ergeben haben, ist diese Nachricht mittlerweile auch bei „Allen“ hier im Rat angekommen.
Aber im Gegensatz zu einigen anderen Vertretern hier im Rat, sehen wir selbstverständlich Spielräume des Handels der Politik für die kommenden Jahre.
Aber lassen Sie mich vorab noch einige Worte zu den abgeschlossenen und noch laufenden Aktivitäten in unserer Stadt sagen. Die vergangenen Jahre und auch noch das nächste Jahr werden sicherlich in die Geschichte des „Bauens“ in unserer Stadt eingehen. Noch nie seit wir unsere Stadtrechte besitzen, hat sich das Bild unserer Stadt in einem so kurzen Zeitraum so sehr gewandelt.
Alle hier im Rat verabschiedeten Haushalte der vergangenen Jahre haben eine große Last für die positiven Veränderungen in unserem Stadtbild tragen müssen. Gerade vor ca. 2 ½ Wochen haben wir mit der Südumgehung eine große Lücke in unserem innerstädtischen Verkehrskonzept schließen können. Es waren weitreichende Entscheidungen vor mehr als 25 Jahren für den Bau einer Südumgehung und dem späteren Ausbau der Heidestraße.
Beide Maßnahmen gehören unmittelbar zusammen. Auch wenn das einige Ratsmitglieder anderer Fraktionen heute nicht mehr hören möchten, meine Damen und Herren.
Denn wer hätte vor 10 oder 20 Jahren gedacht, dass wir Ende 2008 so eine schöne Ein-kaufsmeile wie die Mittelstraße bekommen würden.
Die Umgehungsstraße Am Kotten, die Beruhigung und Abbindung der Elberfelderstraße sind Maßnahmen die auch nur Sinn machen, wenn man zum „GESAMTEN“ und ich sage ausdrücklich zum gesamten innerstädtischen Verkehrskonzept auch steh
Und da kann ich Ihnen in diesem historischen Jahr der Tunneleinweihung nur sagen, unsere Bürger werden in einigen Jahren froh sein, dass es hier im Rat nicht nur Ablehnung und Ver-hinderung, sondern auch weitsichtige Ratsmitglieder von CDU und SPD waren, der Bürger-meister hat es bei den Einweihungsfeierlichkeiten schon erwähnt, die diese Chance genutzt und für unsere Zukunft richtig entschieden haben.
Meine Damen und Herren,
Haushaltsreden haben ja auch immer so den Hauch von Abrechnung aus dem bald vergan-genen Haushaltsjahr. Wir erinnern uns sicherlich sehr ungern noch an die alten Ruinen und Fabrikgemäuer am Ennepeufer bzw. Ennepebogen.
Die Planungen zwischen Ennepe, Jahnstraße und Nirgena haben mit der wunderschönen Sparkassenterrasse schon Formen angenommen. Das große Fest mit unserer Partnerstadt Vendome zum 35.Jubiläum im Juni kann kommen.
Auch hier kann ich nur wieder betonen und es allen Bürgerinnen und Bürgern nicht oft genug sagen kann, diese Entscheidung jetzt mit der Umgestaltung zu beginnen, haben auch wieder nur die beiden größeren Fraktionen hier im Rat getroffen. Die Neugestaltung Ennepebogen ist ein wichtiger Baustein und wird in Zukunft ein wichtiges Verbindungselement zur unteren Mittelstraße sein.
Da fügt sich die Ratsentscheidung, in den nächsten Jahren auch ein erstes Teilstück der Hagener Str. / B7 umzubauen und neu zu gestalten gut ein.
Damit wird es ein großes Stück mehr an Wohnqualität und Wohnumfeldverbesserung für unsere Anwohner an der B7 geben.
Damit ist natürlich nicht weniger Verkehr unterwegs, aber wir hoffen und möchten damit er-reichen, dass sich das Gesamtbild durch den Umbau und der Begrünung der Straße dann positiver darstellt.
Deshalb ist die CDU auch der Meinung, dass für den Nirgenaplatz als Knotenpunkt zwi-schen unterer Mittelstraße, Ende der Hagener Str. und dem Ennepebogen eine Überarbei-tung und Neugestaltung eine vernünftige Maßnahme sein sollte.
Im Fachausschuß Stadtentwicklung hatten wir die Verwaltung ja schon gebeten, diese Vor-gabe mit in die Planungen mit einzubeziehen.
Selbstverständlich wird man für die Ausarbeitung der Straßenplanung, der Ausführung, aber auch vor allem über die Verkehrslenkung noch intensiv nachdenken müssen. Es darf natür-lich nicht so sein, dass eine Verdrängung stattfindet und wir die Verkehre von der Bundes-straße dann in die Nebenstraßen verlagern.
Meine Damen und Herren,
Sie wissen, wir hatten über viele Jahre hinweg wesentlich schwierige Haushalte als den für 2008 und wir haben glaube ich, trotzdem eine Menge bewegt. Dazu benötigt man natürlich auch manchmal Visionen an die man glaubt auch umsetzten zu können.
Einige Fraktionen hier im Rat sind diesen Weg nicht mitgegangen und möchten lieber den Stillstand verwalten. Aber ich sage Ihnen, das ist nicht die Position und die Politik der CDU hier in Gevelsberg.
Wobei man noch sagen muß, dass sich einzelne Parteienvertreter über ihre eigenen Unzu-länglichkeiten in der täglichen politischen Arbeit lieber in polemische Verlautbarungen flüch-ten.
Auch das sage ich Ihnen meine Damen und Herren,
diese Saat der Untugend wird in Gevelsberg nicht aufgehen, für solche durchschaubaren politischen Spielereien lassen sich unsere Bürgerinnen und Bürger in Gevelsberg nicht benut-zen.
Lassen Sie uns im Rat und Ausschuss sachlich und fachlich streiten, denn von der Vielfalt der Meinungen lebt unsere Demokratie. Aber die Menschen, die nachtreten sind unsportlich, bekommen im Regelfall die rote Karte und sollten dann auch schnellstens vom Platz ver-schwinden.
Diesen Teil der Rede möchte ich mit einem Zitat des chinesischen Philosophen Konfuzius verlassen, der gesagt hat:
Indem man über andere schlecht redet, macht man sich selber auch nicht besser.
Und da ich gerade über das sportliche Verhalten gesprochen haben, liegt es natürlich nahe, auch einige Worte über unsere Schwerpunkte zu sprechen.
Wir haben auch hier in den vergangenen Haushalten vornehmlich mit den Stimmen der beiden größeren Fraktionen den Sportentwicklungsplan mit dem Schwerpunkt Stadion Stefansbachtal und der etwas längerfristigen Planung für das Waldstadion in Silschede um-gesetzt.
Es ist schön zu sehen und positiv anzumerken, dass der Stadionbereich von allen Gevels-bergern sehr gut angenommen wird. Wir erleben neben den guten und schönen Sportveran-staltungen auch eine vielfältige Veranstaltungskultur.
Wir haben ja auch im Hinblick auf die vergangene Weltmeisterschaft in 2006 einiges inves-tiert.
Aber jetzt müssen wir auch mal an die Anwohner denken, die in ihren Wohnquartieren die Flut von Autos und den Lärm ertragen müssen. Vielleicht gelingt es uns in den kommenden Jahren mit verkehrslenkenden Maßnahmen ein wenig Erleichterung
für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
Nach dem großen Vorhaben Stefansbachtal, ist natürlich jetzt die versprochen Umgestaltung im Waldstadion in Silschede umzusetzen. In 2008 bzw. 2009 auch hier einen Kunstrasen-platz zu haben erfüllt glaube ich alle sporttreibenden mit großer Freude.
Aber so erfreulich diese Maßnahmen auch sind, es gibt in Gevelsberg nach den Schließun-gen auf der Geer und in Asbeck noch eine Sportstätte und zwar die am Hundeicken, mit ei-ner aktiven Fußball-Mannschaft aus Vogelsang.
Wie ich mir habe sagen lassen, es soll übrigens der älteste Verein hier in Gevelsberg sein.
Aber die Spielbedingungen sind nicht besonders lustig und die Umgebung wie z.B. die Um-kleide oder die Toilettenanlage sind stark renovierungsbedürftig.
Für uns ist es ein wichtiger politischer Schwerpunkt, dass stadtteilbezogener Sport auch wei-terhin uneingeschränkt möglich ist. Dafür muß man auch mal die für andere Aufgaben ge-planten Gelder umschichten.
Hier soll, wie es im Hauptausschuss auch schon anklang, kein zweiter Stadionbereich ge-baut werden. Aber die CDU Forderung nach einer zusätzlichen Summe im Haushalt für eine vernünftige Investition bzw. Renovierung war und ist nur vernünftig und zukunftsweisend.
Ohne jetzt den Hammerwerfern- oder Diskuswerfern zu nahe treten zu wollen, aber vielleicht wäre es auch möglich und zumutbar gewesen, noch ein Jahr auf ein Fanggitter zu warten.
Denn wenn unsere Informationen stimmen, gab es in unserer Nachbarstadt auch eine An-schaffung für den gleichen Zweck, die relativ ungenutzt, vielleicht sogar neuwertig zu besich-tigen ist.
Leider sind wir bei unserer Diskussion um eine mögliche Verpachtung unseres „Schwimm in“ und damit einer weiteren langfristigen Entlastung unseres Haushaltes noch nicht zum Ende gekommen.
Die Planungen in unserer Nachbarstadt Hagen, für sage und schreibe 30 Mill. ein neues Freizeit- und Wellnessbad zu bauen machen eine weitere Wirtschaftlichkeitsberechnung für unser Bad notwendig.
Wer aber die Forderungen für den Umbau und einer notwendigen Sanierung verinnerlicht hat, dem wird es ganz warm ums Herz. Das ist schon ein dicker Batzen Geld, der da in die Hand genommen werden soll.
Da müssen wir, Politik und Verwaltung hier im Rat, beziehungsweise in der Gesellschafter-versammlung glaube ich für die weitere Zukunft des Bades noch eine intensive Diskussion führen.
Ich will und möchte das hier und heute noch einmal deutlich machen, wir stehen ohne wenn und aber zu dem Angebot Freizeit im „Schwimm in“ oder dem Angebot Musikunterricht in unserer Musikschule.
Denn wer die Freude und das Engagement der Kinder bei den vielfältigen Veranstaltungen in diesem Jubiläumsjahr 25 Jahre Musikschule Gevelsberg erlebt hat, begreift wie wichtig es ist auch die musische Erziehung in das gesamte Lernangebot mit einzubeziehen.
Wir sollten froh und glücklich über jedes Kind oder Jugendlichen sein, der unser Freizeitan-gebot Sport oder Musik in unserer Stadt annimmt. Das ist eine von vielen möglichen Präven-tivmassnahmen einer möglichen Freudlosigkeit im späteren jugendlichen Alter vorzubeugen.
Natürlich kostet das Geld und wir arbeiten leider wie viele andere Städte auch nicht kosten-deckend. Genau wie das Bad für 2008 mit ca. 1 Mill., so wird auch die Musikschule mit ca. 493.000 Euro Dividende subventioniert.
Diese Angebote sind in manchen Städten in dem Umfang nicht mehr möglich. Um so mehr müssen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern in Gevelsberg sagen, es ist schön, dass wir das alles noch möglich machen.
Aber wir müssen auch so ehrlich sein, dass wir unseren Gevelsbergern sagen, das Ende der Fahnenstange ist längst erreicht, mehr kann und darf sich eine Kommune mit 34.000 Ein-wohnern einfach nicht leisten.
Um so schöner war es in den vergangen Monaten zu erleben, wie ehrenamtliches bzw. bür-gerliches Engagement praktiziert und gelebt wird.
Seit einigen Jahren werden die finanziellen Spielräume unser beiden großen Kirchen immer geringer. Ein Stadtteil in unserer Gemeinde wurde von der Schließung einer Kirche beson-ders hart getroffen.
Doch der Stadtteil Vogelsang hatte sich aufgemacht und mit Eigeninitiative vieler Bürger und Vereine etwas sehenswertes auf die Beine gestellt.
Die Verwaltung hat koordiniert und mit der Kirche und den Bürgern sowie einigen Vereinen das Haus wieder zum Leben erweckt.
Senioren, Jugend, Verreinigungen und viele andere, werden durch den Vertrag zwischen Kirche und der Stadt Gevelsberg und mit Hilfe von Geldleistungen aus dem Haushaltssäckel, sowie einer großzügigen Spende der Grünewald-Stiftung eine Zukunftsperspektive für eine vielfältige Betätigung haben.
Seniorenarbeit wird sicherlich in den kommenden Jahren auch in unserer Kommune eine Schwerpunktaufgabe sein. Wir werden älter aber auch viele sind im Alter noch sehr aktiv. Die Bedingungen an das tägliche Leben verändern sich.
Das Schlagwort „Demografischer Wandel“ ist heute in aller Munde. Wir hatten in diesem Jahr mit unserem Antrag die Debatte noch einmal eröffnet. Warten wir die Ergebnisse des Berich-tes ab und ziehen dann unsere Schlüsse für unsere Politik hier in Gevelsberg.
Am vergangenen Freitag hat es in Düsseldorf auf Initiative der Landesregierung einen soge-nannten Gipfel der Generationen gegeben.
Wenn wir einen Satz aus der Berichterstattung voll unterschreiben können, dann ist die Formulierung:
Wir sollten endlich aufhören mit dem Jammern über den „Demografischen Wandel“, sondern lieber überlegen, welche Vorteile wir daraus ziehen können.
Wie ich meine ein wahres Wort, dem nichts mehr hinzuzufügen ist.
Und unser vor ca. 10 Tagen verstorbener Fraktionsvorsitzende im Kreistag Paul Frech pfleg-te in der Diskussion immer zu sagen, der demografische Wandel beginnt bei der Geburt.
Wie wichtig es ist, schon im frühen Alter unseren Kindern und Jugendlichen eine hohe Auf-merksamkeit zukommen zu lassen, zeigen uns tagtäglich die schrecklichen Bilder im Fern-sehen und die Berichterstattung in der Presse.
Deshalb ist die Entscheidung der Landesregierung auch für Gevelsberger Kindergärten 5 Familienzentren in die Versuchsreihe mit aufzunehmen richtig. Beratung und Hilfe für die Familien, soll und muss auch für die Zukunft ein wichtiger Bestandteil dieser Konzeption sein.
Auch dieses Angebot wird nicht alle Probleme lösen und auch nicht alle problematischen Entwicklungen aufhalten oder verhindern.
Vielleicht ist es aber ein kleiner Baustein unseren Kindern, Jugendlichen und insgesamt der Familie eine positive Perspektive in der Entwicklungsphase aufzuzeigen.
Es ist wichtig, dass wir alle Jugendlichen erreichen und mitnehmen. Viele fühlen sich ausge-grenzt und verlassen. Einige benötigen dringend unsere Hilfe und Unterstützung. Schul-stress und Arbeitslosigkeit sind nur zwei kleine Beispiele für den aufgestauten Frust.
Wir wollten mit unserem Antrag Streetworker erreichen, dass Jugendliche mit gleichaltrigen ins Gespräch kommen und ihnen Alternativen aufzeigen.
Wir haben gesehen mit wieviel Freude unsere Kinder an der Planung eines Spielplatzes be-teiligt waren. Es gibt viele in unserer Stadt die sich engagieren und informieren möchten.
Das Medium Internet ist auch aus vielen Kinderzimmern nicht mehr wegzudenken. Auch un-sere Seiten der Stadt könnten durch einige kleine Umgestaltungen für unsere Kinder neben dem Kinderstadtplan noch vielfältigere Informationen bereitstellen.
Der CDU Wunsch auch in Gevelsberg darüber nachzudenken ein Jugendparlament einzu-richten geht in die gleiche Richtung. Unsere Kinder und Jugendliche ernst nehmen, sie anhö-ren und in das Gemeindeleben integrieren ist ein lohnenswertes Ziel.
Die Idee ist natürlich nicht neu. In manchen Städten gab es auch, das ist unbestritten Fehl-schläge. Aber wir glauben, es ist schon ein Versuch wert und wir sollten diesen Schritt ein-fach mal wagen.
Es war ein ereignisreiches Jahr und es wird wieder ein ereignisreiches Jahr werden. Vieles aus dem GMO Gutachten zur Verwaltungsstruktur ist schon oder wird gerade umgesetzt.
Es war und ist sicherlich für die Mitarbeiter der Verwaltung eine große Herausforderung alle Aufgaben aus dem Tagesgeschäft im Sinne von Dienstleistung zu bewältigen und den Bür-gerinnen und Bürgern mit Information und Hilfe weiterhin zur Verfügung zu stehen.
Sie haben das hervorragend gemeistert und Sie haben unseren vollen Respekt und unseren Dank für die geleistete Arbeit in 2007.
Wie der Gesetzgeber es uns aufgegeben hat, wird dies nun der allerletzte Haushalt in der bisherigen Darstellungsform sein. Eine lange Ära geht zu Ende. Das neue kommunale Finanzmanagement abgekürzt „NKF“ wird uns dann im nächsten November einen anderen gestalteten Haushalt präsentieren.
Sind wir gespannt darauf, was er uns alles bietet und wieweit er dann noch so aussagefähig ist, wie der heutige zur Verabschiedung stehende Haushalt 2008.
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
ich möchte jetzt langsam zum Schluss kommen, denn wie unser großer Komponist
L.v. Beethoven schon sagte:
Der Mensch besitzt nichts wertvolleres als die Zeit.
Die CDU stimmt dem Haushalt, Stellenplan und den Anlagen für das Jahr 2008 zu.
Wir wünschen den Mitarbeitern, der Verwaltungsleitung, den Ratskolleginnen und Kollegen und allen die mir zugehört haben ein gesegnetes Weihnachtsfest, Gesundheit und Gottes Segen für das Jahr 2008.
Das hat es den vergangenen Jahren auch noch nicht gegeben, dass zwischen Einbringung und Verabschiedung , also innerhalb von 5 Wochen sich erdrutschartig die Bedingungen für den Haushalt so verändert haben.
Die Nachricht über die Mehreinnahmen im Steuerbereich und den Einsparungen insgesamt, haben auch bei uns verhaltene Freude ausgelöst. Versetzen sie uns doch unmittelbar, schon für das Jahr 2008 in die Lage, die restriktive Haushaltssicherungsproblematik zu verlassen.
Das gesetzliche Ziel bis 2012 auch die 5,2 Mill. Altschulden abzutragen gelingt uns dann nach unseren Planungen schon im kommenden Jahr.
Das dies alles möglich ist, ist sicherlich ein großes Verdienst der Mitarbeiter der Verwaltung und der Verwaltungsleitung. Aber der eigentliche Dank muss unseren Bürgerinnen und Bür-gern für die höheren Zahlungen der Einkommenssteuer und den Unternehmen hier in Ge-velsberg gelten, die es erst mit ihrer Gewerbesteuerzahlung möglich gemacht haben, dass wir heute über einen ausgeglichenen Haushalt sprechen können.
Deshalb an dieser Stelle ein herzliches „Danke schön“ für die hervorragende Arbeit der Be-triebe und der guten Steuermoral.
Da gibt es aber auch noch einen Nebeneffekt. Es ist nicht zu leugnen, wir haben mehr Be-schäftigung als in den vergangenen Jahren. Viele haben wieder ein Arbeitsverhältnis gefun-den und tragen natürlich auch ihr Scherflein wieder zum guten Steuereinkommen bei.
Bei aller Kritik die auch sicherlich mal von uns nach Berlin fließt, hier hat die jetzige Bundes-regierung gute Arbeit geleistet und sie ist auf dem richtigen Weg.
Jetzt haben wir für die Zukunft die Möglichkeit und die Option den gesamten Schuldenberg auf „Null“ zu fahren. Das langfristige Ziel kann und muss sein, wie einige wenige Gemeinden jetzt schon, eine schuldenfreie Gemeinde zu werden.
Das ist ein großes Ziel, natürlich ein gemeinsames Ziel zwischen Politik und Verwaltung. A-ber dafür lohnt es sich zu kämpfen, denn es ist eine Investition in die Zukunft und damit eine wesentliche Erleichterung und eine gute Perspektive für unsere Kinder.
Aber auch wenn es jetzt aktuell für den Haushalt 2008 eine kleine und erfreuliche Entwar-nung in Sachen Finanzlage gibt, gilt auch für die Zukunft und im Sinne der Zielplanung, eine strenge Haushaltsdisziplin.
Bei einer Kreditaufnahme von fast 10.Mill.€ auch wohlwissend, dass da viele Investitionen enthalten sind, mit vielen unvorhergesehenen Ausgaben wie z.B. für die Bachverrohrung Krähenbergerbach, Brückensanierungen und unserem „Schwimm in“ verbietet es sich von selbst, kostenträchtige Anträge zu stellen.
Wie die Beratungen ergeben haben, ist diese Nachricht mittlerweile auch bei „Allen“ hier im Rat angekommen.
Aber im Gegensatz zu einigen anderen Vertretern hier im Rat, sehen wir selbstverständlich Spielräume des Handels der Politik für die kommenden Jahre.
Aber lassen Sie mich vorab noch einige Worte zu den abgeschlossenen und noch laufenden Aktivitäten in unserer Stadt sagen. Die vergangenen Jahre und auch noch das nächste Jahr werden sicherlich in die Geschichte des „Bauens“ in unserer Stadt eingehen. Noch nie seit wir unsere Stadtrechte besitzen, hat sich das Bild unserer Stadt in einem so kurzen Zeitraum so sehr gewandelt.
Alle hier im Rat verabschiedeten Haushalte der vergangenen Jahre haben eine große Last für die positiven Veränderungen in unserem Stadtbild tragen müssen. Gerade vor ca. 2 ½ Wochen haben wir mit der Südumgehung eine große Lücke in unserem innerstädtischen Verkehrskonzept schließen können. Es waren weitreichende Entscheidungen vor mehr als 25 Jahren für den Bau einer Südumgehung und dem späteren Ausbau der Heidestraße.
Beide Maßnahmen gehören unmittelbar zusammen. Auch wenn das einige Ratsmitglieder anderer Fraktionen heute nicht mehr hören möchten, meine Damen und Herren.
Denn wer hätte vor 10 oder 20 Jahren gedacht, dass wir Ende 2008 so eine schöne Ein-kaufsmeile wie die Mittelstraße bekommen würden.
Die Umgehungsstraße Am Kotten, die Beruhigung und Abbindung der Elberfelderstraße sind Maßnahmen die auch nur Sinn machen, wenn man zum „GESAMTEN“ und ich sage ausdrücklich zum gesamten innerstädtischen Verkehrskonzept auch steh
Und da kann ich Ihnen in diesem historischen Jahr der Tunneleinweihung nur sagen, unsere Bürger werden in einigen Jahren froh sein, dass es hier im Rat nicht nur Ablehnung und Ver-hinderung, sondern auch weitsichtige Ratsmitglieder von CDU und SPD waren, der Bürger-meister hat es bei den Einweihungsfeierlichkeiten schon erwähnt, die diese Chance genutzt und für unsere Zukunft richtig entschieden haben.
Meine Damen und Herren,
Haushaltsreden haben ja auch immer so den Hauch von Abrechnung aus dem bald vergan-genen Haushaltsjahr. Wir erinnern uns sicherlich sehr ungern noch an die alten Ruinen und Fabrikgemäuer am Ennepeufer bzw. Ennepebogen.
Die Planungen zwischen Ennepe, Jahnstraße und Nirgena haben mit der wunderschönen Sparkassenterrasse schon Formen angenommen. Das große Fest mit unserer Partnerstadt Vendome zum 35.Jubiläum im Juni kann kommen.
Auch hier kann ich nur wieder betonen und es allen Bürgerinnen und Bürgern nicht oft genug sagen kann, diese Entscheidung jetzt mit der Umgestaltung zu beginnen, haben auch wieder nur die beiden größeren Fraktionen hier im Rat getroffen. Die Neugestaltung Ennepebogen ist ein wichtiger Baustein und wird in Zukunft ein wichtiges Verbindungselement zur unteren Mittelstraße sein.
Da fügt sich die Ratsentscheidung, in den nächsten Jahren auch ein erstes Teilstück der Hagener Str. / B7 umzubauen und neu zu gestalten gut ein.
Damit wird es ein großes Stück mehr an Wohnqualität und Wohnumfeldverbesserung für unsere Anwohner an der B7 geben.
Damit ist natürlich nicht weniger Verkehr unterwegs, aber wir hoffen und möchten damit er-reichen, dass sich das Gesamtbild durch den Umbau und der Begrünung der Straße dann positiver darstellt.
Deshalb ist die CDU auch der Meinung, dass für den Nirgenaplatz als Knotenpunkt zwi-schen unterer Mittelstraße, Ende der Hagener Str. und dem Ennepebogen eine Überarbei-tung und Neugestaltung eine vernünftige Maßnahme sein sollte.
Im Fachausschuß Stadtentwicklung hatten wir die Verwaltung ja schon gebeten, diese Vor-gabe mit in die Planungen mit einzubeziehen.
Selbstverständlich wird man für die Ausarbeitung der Straßenplanung, der Ausführung, aber auch vor allem über die Verkehrslenkung noch intensiv nachdenken müssen. Es darf natür-lich nicht so sein, dass eine Verdrängung stattfindet und wir die Verkehre von der Bundes-straße dann in die Nebenstraßen verlagern.
Meine Damen und Herren,
Sie wissen, wir hatten über viele Jahre hinweg wesentlich schwierige Haushalte als den für 2008 und wir haben glaube ich, trotzdem eine Menge bewegt. Dazu benötigt man natürlich auch manchmal Visionen an die man glaubt auch umsetzten zu können.
Einige Fraktionen hier im Rat sind diesen Weg nicht mitgegangen und möchten lieber den Stillstand verwalten. Aber ich sage Ihnen, das ist nicht die Position und die Politik der CDU hier in Gevelsberg.
Wobei man noch sagen muß, dass sich einzelne Parteienvertreter über ihre eigenen Unzu-länglichkeiten in der täglichen politischen Arbeit lieber in polemische Verlautbarungen flüch-ten.
Auch das sage ich Ihnen meine Damen und Herren,
diese Saat der Untugend wird in Gevelsberg nicht aufgehen, für solche durchschaubaren politischen Spielereien lassen sich unsere Bürgerinnen und Bürger in Gevelsberg nicht benut-zen.
Lassen Sie uns im Rat und Ausschuss sachlich und fachlich streiten, denn von der Vielfalt der Meinungen lebt unsere Demokratie. Aber die Menschen, die nachtreten sind unsportlich, bekommen im Regelfall die rote Karte und sollten dann auch schnellstens vom Platz ver-schwinden.
Diesen Teil der Rede möchte ich mit einem Zitat des chinesischen Philosophen Konfuzius verlassen, der gesagt hat:
Indem man über andere schlecht redet, macht man sich selber auch nicht besser.
Und da ich gerade über das sportliche Verhalten gesprochen haben, liegt es natürlich nahe, auch einige Worte über unsere Schwerpunkte zu sprechen.
Wir haben auch hier in den vergangenen Haushalten vornehmlich mit den Stimmen der beiden größeren Fraktionen den Sportentwicklungsplan mit dem Schwerpunkt Stadion Stefansbachtal und der etwas längerfristigen Planung für das Waldstadion in Silschede um-gesetzt.
Es ist schön zu sehen und positiv anzumerken, dass der Stadionbereich von allen Gevels-bergern sehr gut angenommen wird. Wir erleben neben den guten und schönen Sportveran-staltungen auch eine vielfältige Veranstaltungskultur.
Wir haben ja auch im Hinblick auf die vergangene Weltmeisterschaft in 2006 einiges inves-tiert.
Aber jetzt müssen wir auch mal an die Anwohner denken, die in ihren Wohnquartieren die Flut von Autos und den Lärm ertragen müssen. Vielleicht gelingt es uns in den kommenden Jahren mit verkehrslenkenden Maßnahmen ein wenig Erleichterung
für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
Nach dem großen Vorhaben Stefansbachtal, ist natürlich jetzt die versprochen Umgestaltung im Waldstadion in Silschede umzusetzen. In 2008 bzw. 2009 auch hier einen Kunstrasen-platz zu haben erfüllt glaube ich alle sporttreibenden mit großer Freude.
Aber so erfreulich diese Maßnahmen auch sind, es gibt in Gevelsberg nach den Schließun-gen auf der Geer und in Asbeck noch eine Sportstätte und zwar die am Hundeicken, mit ei-ner aktiven Fußball-Mannschaft aus Vogelsang.
Wie ich mir habe sagen lassen, es soll übrigens der älteste Verein hier in Gevelsberg sein.
Aber die Spielbedingungen sind nicht besonders lustig und die Umgebung wie z.B. die Um-kleide oder die Toilettenanlage sind stark renovierungsbedürftig.
Für uns ist es ein wichtiger politischer Schwerpunkt, dass stadtteilbezogener Sport auch wei-terhin uneingeschränkt möglich ist. Dafür muß man auch mal die für andere Aufgaben ge-planten Gelder umschichten.
Hier soll, wie es im Hauptausschuss auch schon anklang, kein zweiter Stadionbereich ge-baut werden. Aber die CDU Forderung nach einer zusätzlichen Summe im Haushalt für eine vernünftige Investition bzw. Renovierung war und ist nur vernünftig und zukunftsweisend.
Ohne jetzt den Hammerwerfern- oder Diskuswerfern zu nahe treten zu wollen, aber vielleicht wäre es auch möglich und zumutbar gewesen, noch ein Jahr auf ein Fanggitter zu warten.
Denn wenn unsere Informationen stimmen, gab es in unserer Nachbarstadt auch eine An-schaffung für den gleichen Zweck, die relativ ungenutzt, vielleicht sogar neuwertig zu besich-tigen ist.
Leider sind wir bei unserer Diskussion um eine mögliche Verpachtung unseres „Schwimm in“ und damit einer weiteren langfristigen Entlastung unseres Haushaltes noch nicht zum Ende gekommen.
Die Planungen in unserer Nachbarstadt Hagen, für sage und schreibe 30 Mill. ein neues Freizeit- und Wellnessbad zu bauen machen eine weitere Wirtschaftlichkeitsberechnung für unser Bad notwendig.
Wer aber die Forderungen für den Umbau und einer notwendigen Sanierung verinnerlicht hat, dem wird es ganz warm ums Herz. Das ist schon ein dicker Batzen Geld, der da in die Hand genommen werden soll.
Da müssen wir, Politik und Verwaltung hier im Rat, beziehungsweise in der Gesellschafter-versammlung glaube ich für die weitere Zukunft des Bades noch eine intensive Diskussion führen.
Ich will und möchte das hier und heute noch einmal deutlich machen, wir stehen ohne wenn und aber zu dem Angebot Freizeit im „Schwimm in“ oder dem Angebot Musikunterricht in unserer Musikschule.
Denn wer die Freude und das Engagement der Kinder bei den vielfältigen Veranstaltungen in diesem Jubiläumsjahr 25 Jahre Musikschule Gevelsberg erlebt hat, begreift wie wichtig es ist auch die musische Erziehung in das gesamte Lernangebot mit einzubeziehen.
Wir sollten froh und glücklich über jedes Kind oder Jugendlichen sein, der unser Freizeitan-gebot Sport oder Musik in unserer Stadt annimmt. Das ist eine von vielen möglichen Präven-tivmassnahmen einer möglichen Freudlosigkeit im späteren jugendlichen Alter vorzubeugen.
Natürlich kostet das Geld und wir arbeiten leider wie viele andere Städte auch nicht kosten-deckend. Genau wie das Bad für 2008 mit ca. 1 Mill., so wird auch die Musikschule mit ca. 493.000 Euro Dividende subventioniert.
Diese Angebote sind in manchen Städten in dem Umfang nicht mehr möglich. Um so mehr müssen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern in Gevelsberg sagen, es ist schön, dass wir das alles noch möglich machen.
Aber wir müssen auch so ehrlich sein, dass wir unseren Gevelsbergern sagen, das Ende der Fahnenstange ist längst erreicht, mehr kann und darf sich eine Kommune mit 34.000 Ein-wohnern einfach nicht leisten.
Um so schöner war es in den vergangen Monaten zu erleben, wie ehrenamtliches bzw. bür-gerliches Engagement praktiziert und gelebt wird.
Seit einigen Jahren werden die finanziellen Spielräume unser beiden großen Kirchen immer geringer. Ein Stadtteil in unserer Gemeinde wurde von der Schließung einer Kirche beson-ders hart getroffen.
Doch der Stadtteil Vogelsang hatte sich aufgemacht und mit Eigeninitiative vieler Bürger und Vereine etwas sehenswertes auf die Beine gestellt.
Die Verwaltung hat koordiniert und mit der Kirche und den Bürgern sowie einigen Vereinen das Haus wieder zum Leben erweckt.
Senioren, Jugend, Verreinigungen und viele andere, werden durch den Vertrag zwischen Kirche und der Stadt Gevelsberg und mit Hilfe von Geldleistungen aus dem Haushaltssäckel, sowie einer großzügigen Spende der Grünewald-Stiftung eine Zukunftsperspektive für eine vielfältige Betätigung haben.
Seniorenarbeit wird sicherlich in den kommenden Jahren auch in unserer Kommune eine Schwerpunktaufgabe sein. Wir werden älter aber auch viele sind im Alter noch sehr aktiv. Die Bedingungen an das tägliche Leben verändern sich.
Das Schlagwort „Demografischer Wandel“ ist heute in aller Munde. Wir hatten in diesem Jahr mit unserem Antrag die Debatte noch einmal eröffnet. Warten wir die Ergebnisse des Berich-tes ab und ziehen dann unsere Schlüsse für unsere Politik hier in Gevelsberg.
Am vergangenen Freitag hat es in Düsseldorf auf Initiative der Landesregierung einen soge-nannten Gipfel der Generationen gegeben.
Wenn wir einen Satz aus der Berichterstattung voll unterschreiben können, dann ist die Formulierung:
Wir sollten endlich aufhören mit dem Jammern über den „Demografischen Wandel“, sondern lieber überlegen, welche Vorteile wir daraus ziehen können.
Wie ich meine ein wahres Wort, dem nichts mehr hinzuzufügen ist.
Und unser vor ca. 10 Tagen verstorbener Fraktionsvorsitzende im Kreistag Paul Frech pfleg-te in der Diskussion immer zu sagen, der demografische Wandel beginnt bei der Geburt.
Wie wichtig es ist, schon im frühen Alter unseren Kindern und Jugendlichen eine hohe Auf-merksamkeit zukommen zu lassen, zeigen uns tagtäglich die schrecklichen Bilder im Fern-sehen und die Berichterstattung in der Presse.
Deshalb ist die Entscheidung der Landesregierung auch für Gevelsberger Kindergärten 5 Familienzentren in die Versuchsreihe mit aufzunehmen richtig. Beratung und Hilfe für die Familien, soll und muss auch für die Zukunft ein wichtiger Bestandteil dieser Konzeption sein.
Auch dieses Angebot wird nicht alle Probleme lösen und auch nicht alle problematischen Entwicklungen aufhalten oder verhindern.
Vielleicht ist es aber ein kleiner Baustein unseren Kindern, Jugendlichen und insgesamt der Familie eine positive Perspektive in der Entwicklungsphase aufzuzeigen.
Es ist wichtig, dass wir alle Jugendlichen erreichen und mitnehmen. Viele fühlen sich ausge-grenzt und verlassen. Einige benötigen dringend unsere Hilfe und Unterstützung. Schul-stress und Arbeitslosigkeit sind nur zwei kleine Beispiele für den aufgestauten Frust.
Wir wollten mit unserem Antrag Streetworker erreichen, dass Jugendliche mit gleichaltrigen ins Gespräch kommen und ihnen Alternativen aufzeigen.
Wir haben gesehen mit wieviel Freude unsere Kinder an der Planung eines Spielplatzes be-teiligt waren. Es gibt viele in unserer Stadt die sich engagieren und informieren möchten.
Das Medium Internet ist auch aus vielen Kinderzimmern nicht mehr wegzudenken. Auch un-sere Seiten der Stadt könnten durch einige kleine Umgestaltungen für unsere Kinder neben dem Kinderstadtplan noch vielfältigere Informationen bereitstellen.
Der CDU Wunsch auch in Gevelsberg darüber nachzudenken ein Jugendparlament einzu-richten geht in die gleiche Richtung. Unsere Kinder und Jugendliche ernst nehmen, sie anhö-ren und in das Gemeindeleben integrieren ist ein lohnenswertes Ziel.
Die Idee ist natürlich nicht neu. In manchen Städten gab es auch, das ist unbestritten Fehl-schläge. Aber wir glauben, es ist schon ein Versuch wert und wir sollten diesen Schritt ein-fach mal wagen.
Es war ein ereignisreiches Jahr und es wird wieder ein ereignisreiches Jahr werden. Vieles aus dem GMO Gutachten zur Verwaltungsstruktur ist schon oder wird gerade umgesetzt.
Es war und ist sicherlich für die Mitarbeiter der Verwaltung eine große Herausforderung alle Aufgaben aus dem Tagesgeschäft im Sinne von Dienstleistung zu bewältigen und den Bür-gerinnen und Bürgern mit Information und Hilfe weiterhin zur Verfügung zu stehen.
Sie haben das hervorragend gemeistert und Sie haben unseren vollen Respekt und unseren Dank für die geleistete Arbeit in 2007.
Wie der Gesetzgeber es uns aufgegeben hat, wird dies nun der allerletzte Haushalt in der bisherigen Darstellungsform sein. Eine lange Ära geht zu Ende. Das neue kommunale Finanzmanagement abgekürzt „NKF“ wird uns dann im nächsten November einen anderen gestalteten Haushalt präsentieren.
Sind wir gespannt darauf, was er uns alles bietet und wieweit er dann noch so aussagefähig ist, wie der heutige zur Verabschiedung stehende Haushalt 2008.
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
ich möchte jetzt langsam zum Schluss kommen, denn wie unser großer Komponist
L.v. Beethoven schon sagte:
Der Mensch besitzt nichts wertvolleres als die Zeit.
Die CDU stimmt dem Haushalt, Stellenplan und den Anlagen für das Jahr 2008 zu.
Wir wünschen den Mitarbeitern, der Verwaltungsleitung, den Ratskolleginnen und Kollegen und allen die mir zugehört haben ein gesegnetes Weihnachtsfest, Gesundheit und Gottes Segen für das Jahr 2008.
