Hagener Straße Sondernutzungsgebühren für die Anlieger
Hagener Straße Sondernutzungsgebühren für die Anlieger
08. September 2008
Die umfangreichen Baumaßnahmen in der Hagener Straße haben in den vergangenen Wochen nicht nur die Anwohner stark belastet, sondern haben auch bei den anliegenden Geschäftsbetrieben zu erheblichen Umsatzeinbußen geführt.
Mit der jetzigen Baumaßnahme ist das Gesamtprojekt Hagener Straße noch nicht abgeschlossen. Es folgt noch der Umbau vom Nirgena bis zur Drehbank. Die Belastungszeit wird dann voraussichtlich weit in das Jahr 2009/2010 anhalten.
Aus diesem Grund ist die CDU der Meinung, dass die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für die Hagener Straße in der Zeit der Baumaßnahmen auszusetzen ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung sollte das gleiche Verfahren zur Anwendung kommen wie in der Mittelstraße, daher wurde am 29.08.2008 ein entspechender Antrag an den Bürgermeister zur Beschlussfassung durch den Rat der Stadt gestellt.
