CDU-Klausurtagung in Lünen am 28.02./01.03.2009
09. März 2009
Die CDU-Fraktion hat am Wochenende 28.02./01.03. den ersten NKF-Haushalt 2009 für Gevelsberg eingehend und in großer Geschlossenheit beraten.
Unterstützt wurden die Beratungen am 1.Tag von unserer Verwaltung/Kämmerei mit Herrn Saßenscheidt und Frau Schmitz. Der neue Aufbau nach Produktgruppen und der relativ geringen Vergleichbarkeit mit Zahlen aus den vergangenen Jahren haben die Beratungen schon wesentlich beeinflußt. Eine teilweise kaufmännische Betrachtungsweise des Haushaltes aber mit einer fehlenden Eröffnungsbilanz erfüllt im wesentlichen aber nicht den Ansprüchen der CDU-Fraktion. Viele Positionen im Haushalt sind noch nicht nachvollziehbar und es bleiben doch eine Menge Fragen und Erklärungshilfen für die nächsten Monate bestehen.
Leider mussten wir feststellen, dass für die Umsetzung der CDU Anträge aus dem Jahr 2007/2008 im vorliegenden Haushalt überhaupt keine Positionen eingerichtet wurden.
Einrichtung und Umbau der Spielfläche an der Dammstraße im Ortsteil Vogelsang für eine generationenübergreifende Nutzung. (Antrag vom 25.August 2008) In unmittelbarer Nähe befinden sich zwei Seniorenheime. Hier sollte ein Ansatz von 100.000,-€ im Haushalt eingetragen werden.
Ein Antrag der CDU vom 29.November 2007 hat sich mit der Problematik sogenannter „abhängenden und schwierigen Jugendlichen" und der Forderung nach Einsatz von Streetworkern und der Entwicklung von vernünftigen Konzepten für Präventivmassnahmen befaßt. Vandalismus beschränkt sich nicht nur auf einen Stadtteil oder eine Stadt. Leider ist das auch in unseren Nachbarstädten ein Thema. Schwelm hat z.B. eine halbe Stelle für die Betreuung (Streetworker) eingesetzt. Vielleicht sollte man sich unter dem Gesichtspunkt der Zusammenarbeit eine Personalstelle teilen. Auch hier muss nach mehr als 15 Monaten Wartezeit für diese wichtige Aufgabe endlich eine Haushaltsposition von mindestens 20.000,-€ eingetragen werden.
Die Einrichtung eines Seniorenbüros in Gevelsberg war und ist sicherlich ein wichtiger und richtiger Schritt für mehr Bürgernähe, aber greift nach unser Ansicht eigentlich noch nicht weit genug. Die CDU-Fraktion kommt zum Ergebnis, dass es für die Zukunft unserer Stadt unendlich wichtig ist bürgernah und bürgerfreundlich viele Aufgaben zu bündeln. Wir fordern auch für Gevelsberg ein sogenanntes „Bündnis für Familien". Bundesweit gibt es viele Städte die eine zukunftsorientierte Initiative für eine Bündelung von Querschnittsaufgaben für Kinder, Jugendliche, Eltern, also den gesamten Familienbereich, aber auch aus dem Seniorenbereich ins Leben gerufen haben. Unterstützt werden die Maßnahmen vom Bundesministerium Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Hier ist jetzt die Verwaltung gefordert mit den Kirchen, Unternehmern, ehrenamtlich arbeitenden Institutionen und Vereinen, sowie interessierten Familien ein Netzwerk für eine familienfreundliche Stadt Gevelsberg zu schaffen.
Am Ende der Beratungen gab es noch ein klares Bekenntnis der Fraktion zu unserem Bürgerneisterkandidaten Hans-Günther Adrian, verbunden mit der Hoffnung, dass uns der Wähler die Möglichkeit gibt und die nächste Einbringung und Verabschiedung des Haushaltes in Gevelsberg mit einem CDU Verwaltungschef als Bürgermeister stattfindet.
CDU-Klausurtagung in Lünen am 28.02./01.03.2009





